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Sehr geehrter Frau Oberbürgermeisterin, liebe Kolleginnen und Kollegen,
meine Damen und Herren,
Ich möchte ein Zitat von Hermann Hesse an den Anfang meiner Rede stellen.
„Jedem Anfang wohnt ein Zauber inne“.

Die FDP NRW hat den Bundestagsabgeordneten Dr. Marco Buschmann erneut für den Deutschen Bundestag nominiert. Die Delegierten der Landeswahlversammlung in Dortmund wählten den Kreisvorsitzenden der FDP Gelsenkirchen am Sonntag mit 84 Prozent auf Platz Vier der Landesliste.

"Das sind erfreuliche Nachrichten: Der Ersatzneubau des Funktionsgebäudes der Sportanlage Valentinstraße in Gelsenkirchen-Hassel wird mit ca. 2,5 Millionen Euro aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ gefördert. Das hat der Haushaltsausschuss des Bundestags gestern beschlossen.", freut sich Marco Buschmann, FDP-Bundestagsabgeordneter.

„Wir sind enttäuscht“, sagte Fraktionsvorsitzende Susanne Cichos. Es war eine Absage ohne Ansage, ein zutiefst irritierendes Verhalten, ein Bärendienst für die Demokratie. In einer geheimen Abstimmung stimmten am Donnerstag 26 von 48 Ratsmitglieder gegen die Einführung des Livestreams in Gelsenkirchen. „Wir fühlen uns verschaukelt“, resümierte der stellvertretende Fraktionschef Ralf Robert Hundt.

Bei Ralf Robert Hundt werden sozialistische Erinnerungen wach, da der Einzelne der Gesellschaft untergeordnet werde. „Die Grünen wollen mit der Aussage von Anton Hofreiter den Menschen ihren Traum vom Eigenheim, des Deutschen liebste Wohnform, madig machen,“ sagt Ralf Robert Hundt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der FDP und Mitglied des Stadtplanungsausschusses. „Schwierig“, meint Hundt, schließlich hätten in einer Wohnraum-Studie des Portals Interhyp 2019 rund 63 Prozent der Befragten den Wunsch, in einem eigenen Häuschen mit Garten zu wohnen, geäußert.

Zur Debatte um den Impfgipfel der Bundesregierung erklärt der Gelsenkirchener Bundestagsabgeordnete und FDP-Kreisvorsitzende DR. MARCO BUSCHMANN: „Vom Impfgipfel bleibt die bittere Erkenntnis, dass die Bundesregierung das erste Quartal längst abgeschrieben hat. Vom Ziel einer erfolgreichen Immunisierung sind wir auch in Gelsenkirchen noch weit entfernt.

Heute wurde nach der Konstituierung des Integrationsrates von insgesamt 27 Stimmberechtigten der neue Vorsitz gewählt. „Im Vorfeld der Sitzung wurden von der neuen Vorsitzenden, Teuta Abazi (SPD-Liste) sowie der SPD-Ratsfraktion Gerüchte unter den neuen Mitgliedern gestreut, dass die WIN vorhabe, mit der AfD gemeinsame Sache zu machen, um den Vorsitz zu erlangen.“, erklärt Derya Halici, Grünes Mitglied im Integrationsrat.

„Schulkinder können teilweise nicht befördert werden“ „Es ist grundsätzlich gut und zu begrüßen, wenn die Taktung des ÖPNV in Gelsenkirchen verdichtet wird“, sagt Thorsten Garbe, für die FDP Mitglied in der Bezirksvertretung West. Es mag ein persönlicher Erfolg von Frau Schmidt und Herrn Rose von der SPD sein, dass nun der Friedhof in Beckhausen öfter angefahren werde.

Im Rahmen der Haushaltsberatungen hat die FDP-Fraktion in der Sitzung des Haupt-, Finanz-, Beteiligungs-, Personal- und Digitalisierungsausschusses am Donnerstag, 21.Januar, stellt die FDP folgende Prüfanträge an die Verwaltung:

Christoph Klug: „Diese Eskalation muss Konsequenzen haben“
„Entsetzen und Fassungslosigkeit sind im Prinzip zu schwache Begriffe, um meine Gefühlslage zu beschreiben“, sagt die Fraktionsvorsitzende der FDP, Susanne Cichos. „Die tragischen Ereignisse, diese Eskalation an Gewalt an der Markenstraße in Horst müssen Konsequenzen haben“, fordert auch Christoph Klug, für die Liberalen Mitglied im Ausschuss für Prävention, Ordnung und Verbraucherschutz. Die FDP werde daher eine Antrag in der Bezirksvertretung West einbringen und zunächst einen Sachstandsbericht von der Verwaltung einfordern.