SUMMERTALK mit Digitalminister Prof. Dr. Pinkwart

Am Sonntag fand im Industrieclub in der Zeppelin Allee der „Summer Talk“ der Freien Demokraten statt. Der Kreisverband und der FDP-Bundestagsabgeordnete Dr. Marco Buschmann hatte eingeladen und etwa 70 Gäste folgten. Als Gastredner sprach NRW-Innovationsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart.

In seiner Begrüßung betonte Buschmann, wie viel sich seit dem letzten Summer Talk - er findet jährlich statt - getan habe: „Beim letzten Mal waren wir im Bund noch APO, also außerparlamentarische Opposition, und im Landtag noch PARLO, also parlamentarische Opposition. Jetzt sitzen wir mit der zweitgrößten Fraktion unserer Geschichte wieder im Deutschen Bundestag und in Düsseldorf regieren wir erfolgreich.“ Buschmann lobte die Erfolge der neuen Landesregierung. Dabei betonte er, dass es der Bildungsministerin Yvonne Gebauer gelungen sei, den Streit um G8/G9 zu entschärfen und den Förderschulen wieder eine Perspektive zu geben. Er lobte besonders das Projekt Talentschulen, von denen am besten gleich zwei in Gelsenkirchen entstehen sollten.

Stark sei auch der Einsatz, so Buschmann, von Integrationsminister Joachim Stamp. „Integration und Migration ist der gesellschaftspolitische Großkonflikt unserer Zeit“, so Buschmann. Jeder, der das Thema anfasse, werde „entweder als Nazi oder als Gutmensch“ beschimpft. Stamp dagegen vertrete schlicht Vernunft, indem er gut integrierten Flüchtlingen mit guten Qualifikationen schnelle Bleibeperspektiven verschaffen, aber Kriminelle und Gefährder konsequenter abschiebe als in jedem anderen Bundesland.

Andreas Pinkwart stellte ins Zentrum seiner Rede die Frage, wie man mehr private Investitionen im Ruhrgebiet mobilisieren könne. Dazu sei „mehr Risikobereitschaft und weniger Bürokratie“ nötig. Die Landesregierung habe daher bereits drei „Entfesselungspakete“ auf den Weg gebracht, um Bürokratielasten zu senken. „Neue Industrieanlagen“, so der Minister, stärkten den Standort, seien aber auch „sozial und ökologisch besser. Denn neue Anlagen sichern Arbeitsplätze und neue Anlagen sind in aller Regel auch umweltschonender als alte Anlagen.“ Die alte Landesregierung habe daher „mit ihrer Freude an der Überbürokratisierung ihre eigenen Ziele verfehlt.“ Man dürfe aber nicht so stark zurücksehen, sondern müsse Perspektiven entwickeln mit den Hochschulen im Ruhrgebiet. Hier sieht der Minister viel Potenzial.