"Stadt schmettert Kritik beleidigt ab"

Susanne Cichos, Oberbürgermeister-Kandidatin der FDP, nimmt Stellung zum NRW-Kommunalranking

„Mal` wieder eine Studie, die der Stadt Gelsenkirchen ein vernichtendes Urteil ausstellt“, sagt Susanne Cichos, Oberbürgermeister-Kandidatin der FDP. 2018 hatte das ZDF eine große Deutschlandstudie in Auftrag gegeben und alle 401 Kreise und kreisfreie Städte für die Sendung „ZDFzeit“ untersuchen lassen. Gelsenkirchen landete auf dem unrühmlichen letzten Platz. Jetzt folgte ein neuer Tiefschlag: Beim „Kommunalranking NRW 2020“ des Instituts für Wirtschaft erreichte die Stadt Platz 394 von 396. Drittletzter!

„Was mich richtig wütend macht, ist die Haltung der Verantwortlichen in der Stadt“, erläutert Susanne Cichos. Die Kritik werde beleidigt abgeschmettert, es bestehe offensichtlich kein Interesse daran, Missstände vor Ort zu benennen, zu analysieren und letztendlich abzuschaffen. „Das hat eine fatale Außenwirkung und ist gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern arrogant“, so Cichos. 

Für die FDP sind die aufgezeigten Missstände aus beiden Studien in vielen Punkten nachvollziehbar. „Wenn die Stadt, wie bei der ZDF-Studie auf Platz 401 bei den Punkten Gesundheit und Sicherheit abrutscht, muss ich mir Gedanken machen“, sagt Cichos. Angsträume, ein fehlendes Sicherheitsgefühl - das seien Punkte, die Susanne Cichos in Gesprächen mit den Bürgerinnen und Bürgern in den letzten Wochen immer wieder gehört habe. „Wir müssen den Menschen in Gelsenkirchen wieder eine Heimat geben, müssen diese Stadt in enger Kooperation mit der Polizei wieder lebenswerter machen.“

In der neuen NRW-Studie geht es unter anderem um die Arbeitsplatzversorgung, die Zahl der erteilten Baugenehmigungen, um Kaufkraft in einem Privathaushalt. „Mit einer Arbeitslosenquote von 15,3 Prozent im Juni 2020 nimmt Gelsenkirchen eine Spitzenposition in NRW ein“, sagt Cichos und fordert eine attraktive Wirtschaftsförderung, für die die Ansiedlung neuer Unternehmen genauso wichtig ist wie der Erhalt und die Erweiterung von bestehenden Unternehmen vor Ort.

Stichwort Baugenehmigung: Es sei inzwischen ein offenes Geheimnis, dass Gelsenkirchen die durchschnittliche Dauer von drei Monaten nur selten einhalte. „Mitarbeiter der Bauverwaltung haben ja bereits in den politischen Gremien geklagt, dass sie mit der Arbeit nicht nachkommen, weil ihnen Personal fehlt“, berichtet Susanne Cichos. Diese Personalpolitik sei fatal, schrecke potenzielle Investoren ab.

„Es wird Zeit, dass die Stadt die Probleme angeht, statt sich schmollend zurückzuziehen“, sagt Cichos. „Hier muss sich viel verändern und bewegen“, fordert sie. „Wir wollen eine #MöglichmacherStadt werden, wollen Verhinderung in Zukunft stoppen“.